Vorsorgedaten: Standardisierten Zugang ermöglichen

In einer gemeinsamen Stellungnahme an den Ständerat empfehlen die Swiss Data Alliance und digitalswitzerland ein Ja zur Motion 24.4597 «Standardisierten Zugang zu persönlichen Vorsorgedaten ermöglichen».

Die Motion ermöglicht einen gezielten Einsatz von digitalen Mitteln zur Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner:innen der Schweiz. Wie in der Antwort des Bundesrates festgehalten, gibt es viele lobenswerte Bestrebungen, die in diese Richtung gehen. Leider entstehen bei fehlender Standardisierung oftmals Silo-Lösungen, die zwar in die Tiefe, nicht aber in die Breite gehen und somit der Entflechtung und Vereinfachung des hochkomplexen Systems nicht dienlich sind.

Die Digitalisierung schreitet in hohem Tempo voran. Die Antwort des Bundesrates hält fest, dass er das Anliegen der Motion grundsätzlich teilt. Der Bundesrat erkennt auch, dass bezüglich der integrierten Darstellung von Vorsorgeinformationen nicht die Frage des «Ob», sondern des «Wann» im Vordergrund steht. Europäische Nachbarländer wie z.B. Deutschland (rentenuebersicht.de) kennen solche Dienstleistungen bereits. Die vom Bundesrat angeführten Hürden, die gegen die Motion sprechen, sind operationeller Natur. Zum einen gehört Schnittstellen-Implementierung üblicherweise nicht zu den grossen Kostentreibern in der IT – fehlende Interoperabilität hingegen schon. Andererseits sind diese Investitionskosten auch den zu erwartenden Effizienzgewinnen gegenüberzustellen. Zusätzlich schaffen die durch den Motionär geforderten grosszügigen Einführungsfristen hierbei die nötige Flexibilität.

Wie bereits in der Vernehmlassungsantwort von digitalswitzerland zum Bundesgesetz zu Informationssystemen in den Sozialversicherungen (BISS) festgehalten, bestehen im Vorsorgebereich grosse Potentiale für einen sich anbahnenden Datenraum. Dass sich der politische Diskurs zunehmend in diese Richtung konkretisiert und die vollen Potentiale der Digitalisierung genutzt werden, ist erfreulich. Die Motion steht auch im Einklang mit dem Bekenntnis des Bundesrates zu einem Schweizer Datenökosystem.

In Anbetracht dessen ist diese Motion im Sinne einer Digitalisierung zum Nutzen der Gesamtbevölkerung ausdrücklich zu begrüssen.